Medizinrechtliche Beratung

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Medizinrechtliche Beratung

Der medizinrechtliche Beratungsbedarf kann aus mannigfaltigen Aspekten resultieren, die z.B. Bezüge zum Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Haftungsrecht, Sozialrecht, Arbeitsrecht, Krankenhausrecht, Medizinprodukte- und Arzneimittelrecht sowie zum Strafrecht (s. strafrechtliche Risiken) haben können. Da es der Anspruch der Kanzlei ist, unsere Mandanten qualitativ hochwertig zu beraten und wir der Überzeugung sind, dass dies nicht in allen Teilrechtsgebieten möglich ist, hat sich die Kanzlei innerhalb des Medizinrechts weiter spezialisiert (s. Rechtsgebiete).

Um Schnittmengen mit anderen Teilrechtsgebieten abdecken zu und unseren Mandanten eine insgesamt umfassende medizinrechtliche Beratung anbieten zu können, arbeiten wir mit einem Netzwerk von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten zusammen, die wir bei Bedarf hinzuziehen.

Die zunehmende Technisierung und Verrechtlichung der Medizin macht eine frühzeitige medizinrechtliche Compliance-Beratung sinnvoll. Hieran anknüpfend können evtl. rechtliche Lücken der Praxis- und Krankenhausorganisation identifiziert und durch geeignete Maßnahmen geschlossen werden. Das Beratungsspektrum der Kanzlei umfasst vor diesem Hintergrund:

Das Beratungsspektrum der Kanzlei umfasst vor diesem Hintergrund z.B. die Beratung in Bezug

  • Arzthaftungsrecht (Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker, psychologische Psychotherapeuten)
    (z.B. bei Behandlungsfehlern)
  • Arztstrafrecht (Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker, psychologische Psychotherapeuten)(z.B. Abrechnungsbetrug, fahrlässige Körperverletzung oder fahrlässige Tötung aufgrund von etwaigen Behandlungsfehlern, Beteiligungen von Ärzten und Zahnärzten an Laboren u.Ä. im Hinblick auf §§ 299a, 299b StGB sowie Korruption im Gesundheitswesen im Allgemeinen)
  • Rechtsfragen und Organisation des Behandlungsablaufs in größeren medizinischen Einheiten(z.B. Aufklärung, Einwilligung, Organisation, Patientenentlassung, rechtliche Rahmenbedingungen der Durchführung von [ambulanten] Operationen in Voll- und Teilnarkose, telemedizinische Behandlungen)
  • Datenschutzrecht(z.B. datenschutz- und schweigepflichtkonforme Ausgestaltung der Praxis- und Krankenhausorganisation)
  • Beteiligung privater Investoren an MVZ und ZMVZ sowie an Krankenhäusern
  • Praxisveräußerungen/-erwerbe
  • Berufs- und Approbationsrecht (Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker, psychologische Psychotherapeuten)
  • Werberecht der Heilberufe (Heilmittelwerberecht)
  • zahnärztliches und ärztliches Zulassungsrecht (kassenärztliche und kassenzahnärztliche Versorgung, Ermächtigung von Krankenhausärzten)
  • Begleitung und Vertretung in Wirtschaftlichkeitsprüfungen der kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen
  • Gebührenrecht (GOÄ, GOZ, GOT, GOP)
  • Arzneimittelrecht (Arzneimittelhaftung, Arzneimittelstrafrecht, Arzneimittelzulassung und -rückruf, Arzneimittelstudien, individuelle Heilversuche)
  • Medizinprodukterecht(Medizinproduktehaftung, Medizinproduktezulassung, medizinprodukterechtliche Marktbeobachtung durch PMCF Post Market Clinical Follow Up und PMS Post Market Surveillance)
  • Apothekenrecht(einschließlich Apothekerhaftung)
  • Krankenhausrecht(u.a. Krankenhausbedarfsplanung, Krankenhauszulassung und -finanzierung)
  • Gewerberecht und Baurecht für konzessionierte Privatkliniken (§ 30 GewO)
  • Rettungsdienstrecht (Rettungsdienstträger, nichtärztliches und ärztliches Rettungsdienstpersonal, Krankenhäuser mit zugewiesenen Notfallaufnahmebereichen)(z.B. Rettungsdienstbedarfsplanung, Zuweisung von Notfallaufnahmebereichen, rettungsdienstliche Organisation, rettungsdienstliche Behandlungsfehler)

Das Beratungsangebot richtet sich an

  • niedergelassene und angestellte Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker und psychologische Psychotherapeuten sowie im Einzelfall an Heilpraktiker
  • Träger und Betreiber von Plankrankenhäusern und Privatkliniken
  • Medizinische und Zahnmedizinische Versorgungszentren (MVZ/ZMVZ)
  • weitere Leistungserbringer (z.B. Hebammen)
  • Arzneimittelhersteller
  • Hersteller von Medizinprodukten jeglicher Klassifizierung
  • Contract Research Organisations
  • Dentallabore, humanmedizinische Labore
  • medizinische Berufsorganisationen und Fachgesellschaften
  • Hilfsorganisationen, Rettungsdienstträger und Rettungsdienstunternehmen
  • Ärztliche, zahnärztliche und veterinärmedizinische Abrechnungsunternehmen
  • Versicherer

Keine Beratungen und Vertretungen auf Patientenseite

Wir übernehmen keine Beratungen und Vertretungen auf Patientenseite, da wir der Überzeugung sind, dass es berufsethisch nicht vertretbar ist, in einzelnen Fällen die Ärzte-, Krankenhaus- oder Herstellerseite, in anderen dann wiederum die Patientenseite zu vertreten. Dies würde unweigerlich zu Interessenkonflikten und zum Verlust unserer Glaubwürdigkeit führen. Wir haben uns daher von Anfang an dazu entschlossen, ausschließlich die Behandler- und Herstellerseite zu vertreten.

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Bernd Josef Fehn,

Infektionsrisiken von Allografts und Xenografts bei Anwendung im Mund-/Kiefer-/Gesichtsbereich?
— Konsequenzen für die Aufklärung? —
Cuvillier Verlag, Göttingen, 2019 (Band 3)

Enthalten ist ein fundierter Vorschlag für einen rechtssicheren Aufklärungsbogen.

Verlag: Cuvillier Verlag, Göttingen
978-3-7369-9796-7; 65,00 €

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